Wunder gibt es immer wieder: Angeblich beschert Vodafone dieses Jahr noch 2 Millionen hessischen Haushalten ultraschnelles Internet

Hessen will Vorreiter beim Thema Digitalisierung sein – Vielleicht merken wir jetzt endlich etwas davon?! Bei ihrem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr versprach die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, nicht nur einen schnelleren und besseren Internetzugang für Hessens Schulen, sondern auch für den ländlichen Raum. Jedoch ist bislang beim Thema flächendeckenden Ausbau von Glasfaseranschlüssen wenig bis gar nichts passiert. „Der spürbare Nutzen“, von dem Sinemus immer wieder sprach, lässt weiter auf sich warten. Geändert hatte sich im Grunde nur, dass die ländliche Bevölkerung fortlaufend vertröstet wurde, anstatt komplett vernachlässigt.

Das soll sich jetzt angeblich durch Vodafones Übernahme des TV-Kabelanbieters Unitymedia ändern, da der Netzausbau bundesweit beschleunigt werden soll. Insgesamt zwei Millionen hessische Haushalte sollen bis Ende dieses Jahres mit Gigabit-Anschlüssen im Kabel-Glasfasernetz von Vodafone versorgt sein – ein Drittel dieser auserwählten Haushalte liegt nach Aussage der politischen Führungsriege auf dem Land. Die sogenannte Gigabit-Offensive wird vom Land Hessen in dieser Wahlperiode mit 270 Millionen Euro bezuschusst. „Damit wird Vodafone Hessen ein Jahr früher als geplant mit Gigabitgeschwindigkeit versorgen“, wie Hessens Digitalministerin stolz verkündet hat. Der Fakt, dass das neue Übertragungstempo ab dem zweiten Nutzungsjahr schlappe 69,99 € im Monat kosten wird, trübt ihre Euphorie auf keinste Weise, denn sie weiß, die hessische Landbevölkerung muss und wird nehmen, was sie kriegen kann. Eine Vorgehensweise, die mit dem Thema Gleichberechtigung nicht mehr viel zu tun hat.

Genauso wie die die hessische Opposition vermisst unsere Initiative eine klare und vor allem bezahlbare Strategie, um den vielen Versprechen, die seitens der neuen Ministerin ausgesprochen wurden, auch Nachdruck zu verleihen. Den Hinweis, dass in Hessens Digitalministerium sicherlich noch nicht alles perfekt laufe, aber es in der Bundesregierung noch genauso an Struktur bei diesem Thema fehle, wollen wir nicht länger durchgehen lassen. Die hessische Landesregierung kann in erster Linie etwas für die hessische Bevölkerung tun. Bei einem solch wichtigen Thema bleibt keine Zeit, um auf die anderen Bundesländer zu warten. Hier gilt es mit gutem Bespiel voran zu gehen; insbesondere wenn es ein eigens für diesen Zweck geschaffenes Ministerium gibt.

In Deutschland gibt es bislang nur zwei weitere Bundesländer, die über einen Digitalminister oder eine -ministerin verfügen: Bayern und Schleswig-Holstein. Wir erwarten keine Zauberei, aber einen sichtbaren Fortschritt des geplanten Großprojektes Digitalisierung in diesem Jahr. Insbesondere jetzt, nachdem sich die Ministerin und ihr Team in ihrer letzten Regierungserklärung im Dezember 2019 selbst so auf die Schulter geklopft haben. Jetzt müssen Worten auch endlich Taten folgen! Denn schließlich gilt laut eigener Aussage der Ministerin: „Digitalisierung hat in Hessen jetzt eine Adresse.“. Jetzt muss bewiesen werden, dass das Digitalministerium mehr ist als nur „ein Klingelschild an der Staatskanzlei“, so jüngst die Opposition in Wiesbaden.

Quellen:
https://www.fr.de/rhein-main/hessen-will-vorreiter-digitalisierung-sein-13285883.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-wiesbaden-sinemus-digitalisierung-hat-in-hessen-jetzt-eine-adresse-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191210-99-84061
https://www.t-online.de/region/id_86968190/digitalministerin-erntet-kritik-fuer-regierungserklaerung.html
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/schnelleres-internet-fur-zwei-millionen-haushalte_21223628