Wiesbaden, 25.09.2019. In Hessens Parlament tut sich etwas. Knapp ein Jahr nach den letzten Landtagswahlen wurde nun das Programm „Digitale Schule Hessen“ verabschiedet, dass die Schulen des Landes an eine modernere IT-Infrastruktur anschließen soll. Die in Millionenhöhe geplanten Gelder sollen nicht nur in die Fort- und Weiterbildung des Lehrpersonals gesteckt werden und die Schulen mit der aktuellsten Präsentationstechnik versorgen, sondern vor allem flächendeckendes, schnelles WLAN an jede Schule bringen- egal ob Stadt oder Land. Zweifelsfrei ein erster, wichtiger Schritt in Richtung Zukunft.

Der Breitbandausbau im ländlichen Hessen ist eine der zentralen Forderungen der Initiative LAND.SCHAFFT.HESSEN. Gemeinsam mit anderen Verbänden des ländlichen Raums unterstützen die Familienbetriebe Land und Forst den Aufbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur in Hessen; eine auch für die Wettbewerbsfähigkeit land- und forstwirtschaftlichen Betriebe heute unverzichtbare Grundlage. Eine flächendeckende Internetversorgung ist daher nicht nur für Industrie, Bildungsstätten und Haushalte in Städten und größeren Gemeinden unerlässlich, sondern auch außerhalb der Ballungsräume.

Viele Landwirtschafts- und Forstbetriebe sowie private Haushalte liegen außerhalb eines LTW-Bereichs und können den profitgetriebenen Entscheidungen der großen Telekommunikationsanbieter wenig bis gar nichts entgegensetzen. Es mangelt an Alternativen und an politischer Unterstützung, die eine schnelle Förderung im Breitbandausbau möglich machen könnte.

Es kann nicht Sinn und Zweck der von der Landesregierung für die Förderung des ländlichen Raums definierten Ziele und Programme sein, dass in bestimmten Gemeinden und Ortschaften der Breitbandausbau aus privaten Geldern von Anrainern und ländlich angesiedelten Wirtschaftsakteuren getragen werden muss. Eine erzwungene Maßnahme, die immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufgrund komplizierter und langwieriger Bedingungen der öffentlichen Förderrichtlinien erwägen, um digital nicht abgehängt zu werden.

Wir, die Initiative LAND.SCHAFFT.HESSEN, möchten daher noch einmal an die Landesregierung appellieren, die Bedingungen dieser Förderrichtlinien schnellstmöglich anzupassen und über eine Öffnungsklausel zu debattieren. Nur so können bürokratische Vorgänge beschleunigt und der so dringend benötigte, und bis dato versäumte, flächendeckende Breitbandausbau energisch vorangetrieben werden.